11.04.2011

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Piraten einigen sich bei Barcamp auf sozialpolitische Vorgaben

Was machen 50 Piraten aus ganz Deutschland - auf Einladung aus Wuppertal und Soest - ein Wochenende lang in einer Jugendherberge? Sie lauschen Vorträgen, diskutieren kontrovers, aber ergebnisorientiert über Sozialpolitik und haben nebenbei auch noch viel Spaß. So geschehen am 2. und 3. April im westfälischen Soest beim bundesweiten sozialpolitischen Barcamp.

Das Bedürfnis sich dieses Themas anzunehmen war in der Partei schon länger präsent und spätestens beim letzten Bundesparteitag in Chemnitz wurde klar, dass die Piraten sich um das Thema Sozialpolitik kümmern müssen. Dort verständigte man sich nämlich darauf, eine sehr starke Aussage in das Grundsatzprogramm mit aufzunehmen: das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Bei der von der AG Sozialpolitik organisierten Veranstaltung ging es nun darum, die Ausgestaltung dieser Aussage voranzutreiben.

In entspannter Atmosphäre waren also interessierte Piraten zusammengekommen um sich mit gesellschaftsrelevanten Themen auseinander zu setzen. In verschiedenen Gruppierungen hatten sich alle bereits mit dem Thema Sozialpolitik bei den Piraten beschäftigt. Besonders spannend bei der Zusammenkunft war, die unterschiedlichen Herangehensweisen an die Probleme der Sozialpolitik zu erörtern und unter einen Hut zu bekommen. So bestand dann auch das Ziel nicht darin, ein komplettes Programm auszuarbeiten, sondern eher darin eine gemeinsame Linie zu finden sowie so viele Ideen wie möglich zu sammeln, auszutauschen und zu analysieren. Und in vielen Punkten fand man tatsächlich Konsens. So holten die Piraten Meinungsbilder über verschiedene Vorgaben ein, denen die Sozialpolitik der Piraten gerecht werden muss. Dazu gehören eine hohe Datensparsamkeit und möglichst wenig Überwachungsmaßnahmen genauso wie kein Zwang zur Arbeit und eine solide Gegenfinanzierung. Außerdem konnte man sich mit großer Mehrheit auf einige Sofortmaßnahmen zur Humanisierung von Hartz IV einigen wie das Auflösen der Bedarfsgemeinschaften und bessere Zuverdienstmöglichkeiten.

Mit Konsens in vielen wichtigen Punkten verabschiedete man sich am Sonntag und wohl jeder machte sich mit viel neuem Input auf den Nachhauseweg. Die Piraten werden also weiter am wichtigen Thema Sozialpolitik arbeiten und man darf auf Ergebnisse gespannt sein – zumal der Wunsch nach einem erneuten Barcamp zum Thema laut wurde. Für Mitorganisator Olaf Wegner aus Wuppertal war das Wochenende ein voller Erfolg: „Seit dem Sozicamp bin ich der festen Überzeugung,  dass es den Piraten gelingen wird, bis zur nächsten Bundestagswahl ein gerechtes und auf Fairness und Eigenverantwortung aufbauendes Sozialprogramm zu erarbeiten“, zieht er zufrieden sein Fazit.

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