02.03.2011

Bundestag Bundeswehr Hardt Merkel

Jürgen Hardt: Personalentscheidungen gewährleisten Kontinuität und Stabilität der Bundesregierung

Zu den Benennungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Bundesminister der Verteidigung und Hans-Peter Friedrich zum Bundesinnenminister erklärt der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal II und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jürgen Hardt (CDU):

De Maizière auf der Regierungsbank links neben Außenminister Westerwelle und Bundeskanzlerin Merkel. ©www.cducsu.de

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Mit den Personalentscheidungen des heutigen Tages gewährleistet Bundeskanzlerin Angela Merkel Kontinuität und Stabilität der Bundesregierung.

Thomas de Maizière steht für eine kraftvolle Reform der Bundeswehr. Die Bundeswehr steckt in der größten Umstrukturierung ihrer Geschichte. Mit de Maizière als neuen Verteidigungsminister ist gewährleistet, dass die Reform ohne Abstriche fortgesetzt werden kann.

De Maizière hat als Innenminister Führungsstärke bewiesen. Er hat beispielsweise die Erhöhung der terroristischen Bedrohung schnell, verständlich und angemessen der Bevölkerung näher gebracht und ruhig und überlegt sachgerechte Maßnahmen getroffen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.

Nach seinem Vater, dem General Ulrich de Maizière, der sechs Jahre Generalinspekteur der Bundeswehr war und als Vater der inneren Führung gilt, wird nun auch Thomas de Maizière die Zukunft der Bundeswehr an entscheidender Stelle bestimmen und sie für die nächsten Jahre prägen.

Mit Hans-Peter Friedrich übernimmt ein profilierter Politiker aus der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag das Schlüsselressort für die innere Sicherheit. Er wird Thomas de Maizière im Amte in nichts nachstehen.

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