11.02.2011

Thema Winterdienst sachlich diskutieren

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Kooperationsfraktionen von SPD und CDU zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen.

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit (Di., 15.2.2011) wird das Thema Winterdienst beraten. Die massiven Schneefälle und die damit verbundenen Einschränkungen hatten zu einer bundesweiten Diskussion über die Winterdienste geführt.

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Kooperationsfraktionen von SPD und CDU zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen. In der Begründung des Antrages heißt es:
„Die starken Schneefälle in diesem und dem letzten Winter haben in Teilen Wuppertals zu nicht unerheblichen Einschränkungen beim Individualverkehr und den öffentlichen Verkehrsangeboten geführt. Trotz des enormen Einsatzes der Mitarbeiter der ESW konnten in einigen Bereichen die Behinderungen durch den Schnee nur verzögert oder sogar erst mit einsetzendem Tauwetter beseitigt werden. Der ESW, die AWG, die WSW, die Kreispolizeibehörde, das Ordnungsamt, die Feuerwehr u . a. haben angekündigt und begonnen, die Erfahrungen dieser extremen Witterungsverhältnisse auszuwerten und Möglichkeiten der Verbesserungen abzustimmen. Diese Möglichkeiten sollten der öffentlichen Diskussion und der Fachdiskussion im Ausschuss zugänglich gemacht werden. Ebenso sollten die unterschiedlichen Anforderungen an den Winterdienst in den Bezirken unserer Stadt durch Beratungen in den Bezirksvertretungen gebündelt und der o. g. Diskussion zugeführt werden.

Auch wegen der zum Teil überaus kontrovers geführten Diskussion um die Auswirkungen des Winters legen die Kooperationsfraktionen großen Wert darauf, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Stellen und öffentlichen Unternehmen hervorragende Arbeit geleistet haben. Für diese Leistungen gebührt ihnen Dank.“

Ansprechpartner:
Ulf Klebert
Fraktionsgeschäftsführer
Tel.: (02 02) 563 65 10

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