Am 31. März findet weltweit die „Earth Hour“ statt. Deutschlandweit beteiligen sich mehr als 80 Städte. Wuppertal nicht. Warum eigentlich, hat sich unsere Autorin gefragt.
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Die Industrie- und Handelskammer hat wenig Vertrauen in die städtischen Sparbemühungen. Der geplante Personalabbau komme nicht wie geplant voran. Der Konzernabschluss für 2010 liege noch nicht vor. Die IHK dazu: „Hier vermissen wir jegliche Transparenz“.
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Samstag, der 31.03. – “M31″ – ist europaweiter Aktionstag gegen Krisenpolitik und Kapitalismus. Auch für Wuppertal sind zwei Aktivitäten angekündigt: eine Assambles (öffentliche Versammlung) auf dem Kirchplatz um 18:00 Uhr und eine abendliche Kiez-Demonstration zum Bankerdenkmal. (Auftakt: Schusterplatz 20:30 Uhr)
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Langsam wird es ernst mit der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans, allerdings erhalten die Ratsfraktionen die Details zum Sanierungsplan der Wuppertaler Verwaltungsspitze erst durch mehrmaliges Nachfragen.
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Wuppertal erhält sehr wohl das geplante Geld!!!
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Wir haben Ansprüche an den Bürgermeister – aber was wünscht der sich eigentlich von uns? Letzter Teil der Serie “Woopt fragt – der Oberbürgermeister antwortet”.
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Am Freitag, den 23. März werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von 12 bis 14 Uhr auf dem Von-der-Heydt-Platz über den Equal Pay Day und GRÜNE Frauenpolitik informieren.
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Für den Ausbau der U 3 – Kindergartenplätze stehen ausreichend Landes- und Bundesmittel zur Verfügung, trotz nicht verabschiedeten Landeshaushalt 2012.
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Bernhard Sander, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat, zeigt sich verwundert über die Behauptungen der Ex-Abgeordneten der SPD im Landtag.
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Im vorletzten Teil unserer kleinen Serie nimmt Oberbürgermeister Peter Jung zu den geplanten Sparmaßnahmen Stellung.
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Der Zuschuss aus dem Stärkungspakt der rot-GRÜNEN Landesregierung bleibt auch nach Auflösung des Landtages bestehen. Er bietet zum ersten Mal seit langer Zeit die Möglichkeit, einen ausgeglichenen städtischen Haushalt in Wuppertal zu erhalten.
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In Wuppertal fehlen 1000 Betreuungsplätze für unter 3-Jährige, um den Rechtsanspruch im nächsten Jahr erfüllen zu können. Trotzdem hat die Stadt im Jugendhilfeausschuss den Bedarf für eine Betreuungsgruppe des Vereins Wühlmäuse nicht anerkennen wollen. Ohne die Anerkennung erhält der Verein keine Förderung nach Kibiz (Kinderbildungsgesetz). Ohne Förderung sind die Plätze aber zu teuer und damit in Gefahr.
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Marcel Hafke wirft seinen ehemaligen Landtagskollegen Bell, Bialas und Neumann (SPD) vor, die eigene Regierung taktisch scheitern gelassen zu haben. Die kalkulierte Eskalation von SPD und Grünen im Landtag sei ein Verstoß gegen demokratische Grundprinzipien.
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Am Freitag, den 16.03.2012 wurde auf dem ordentlichen Bezirksparteitag in Mettmann ein neuer Bezirksvorstand gewählt.
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