Ratsfraktion DIE LINKE
Ratsfraktion DIE LINKE
Johannes-Rau-Platz1
42275 Wuppertal
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Wuppertal wird kaputtgespart – die Lebensqualität sinkt! Und sie wird weiter sinken.
In der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 7. Mai 2012 hielt der Stadtverordnete der Ratsfraktion DIE LINKE folgende Rede zum Haushaltssanierungsplan 2012 – 2021
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Landeshaushalt hat doch Mittel für Wuppertal
Bernhard Sander, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat, zeigt sich verwundert über die Behauptungen der Ex-Abgeordneten der SPD im Landtag.
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DIE LINKE im Rat gratuliert Wim Wenders
DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal freut sich mit Wim Wenders und dem Tanztheater Wuppertal über das großartige Abschneiden des Dokumentarfilms “Pina”.
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Stärkungspakt Stadtfinanzen
Anders als in der WZ berichtet, hat sich der Stadtverordnete der Ratsfraktion DIE LINKE, Bernhard Sander, nicht gegen die 72 Mio. € aus dem Stärkungspakt ausgesprochen.
» weiterlesen (6 Stimmen) Loading ... Kürzungspakt: Operation mit der Axt!
Um mit finanzieller Hilfe des Landes den Wuppertaler Haushaltsausgleich bis 2016 schaffen zu können, ist die Stadt durch den „Stärkungspakt“ gezwungen, jedes Jahr 42 Mio. Euro durch Steuererhöhungen und Kürzungen von Haushaltsmitteln zu erwirtschaften.
» weiterlesen (4 Stimmen) Loading ... Kein Kürzungszwang im Stärkungspakt Stadtfinanzen!
Die Ratsfraktion DIE LINKE bringt zur nächsten Ratssitzung eine Resolution ein, mit der sie dem Rat der Stadt die Möglichkeit gibt, den im „Stärkungspaktgesetz“ in heutiger Form enthaltenen Zwang zu Kürzungen und Steuer- und Gebührenerhöhungen zu protestieren.
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Es kommt nicht an – das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder
Weder Plakat- und Anzeigenaktionen noch pinkfarbene Schwebebahn werden das Paket an die EmpfängerInnen liefern können. Die bisherige Praxis zeigt einen riesigen Bürokratieaufwand, zu wenig Personal zur Antragsbearbeitung, unklare Ausführungsbestimmungen.
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