Ratsfraktion DIE LINKE

Ratsfraktion DIE LINKE
Johannes-Rau-Platz1
42275 Wuppertal

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Homepage: http://www.ratsfraktion-dielinke-wuppertal.de

Zur Diskussion um Kürzungen im Busverkehr

Die Katze ist aus dem Sack und Slawig will sie wieder einfangen.

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LINKE sieht Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung gefährdet

Was wird aus der Bürgerbeteiligung, jetzt wo das ehemalige Dezernat dem Oberbürgermeister Andreas Mucke zugeordnet worden ist?

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CDU und SPD gegen Transparenz und Aufklärung

Bei der Durchführung der von der Ratsfraktion DIE LINKE beantragten aktuellen halben Stunde zum Thema „ASS Bochum: Kfz-Zulassungen und Werbegeschäft“ war die offizielle Auskunft des Rechtsamtsleiters Radke, dass dies im öffentlichen Teil durchgeführt werden kann,

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Schulpolitik: Die FDP und der Elternwille

Die FDP will keine neue Gesamtschule im Wuppertaler Osten. Das wurde auf der letzten Sitzung des Schulausschusses klar.

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Kein Brandschutz für Arme!

Auf der Sitzung des Bau-Ausschusses am 29.6.2017 gab der zuständige Dezernent einen Bericht über die Räumung des akut brandgefährdeten Hauses auf der Hilgershöhe.

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Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste

Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt den Antrag, dass der Audiomitschnitt der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) vom 19. Juni 2017 nicht vernichtet wird.

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GroKo wünscht sich weniger Transparenz in der ASS-Affäre

Die Fraktion DIE LINKE beantragte in der gestrigen Ratssitzung eine aktuelle halbe Stunde zu dem Komplex ASS-Autozulassungen und Werbebannern. Nachdem in der Presse schon vielfach darüber aus nicht-öffentlichen Sitzungen berichtet wurde, schaffte DIE LINKE Transparenz in öffentlicher Sitzung.

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DIE LINKE unterstützt Forderungen der Jungen Union und Grünen

DIE LINKE unterstützt Forderungen der Jungen Union und Grünen zur Mucke-Paschalis-Affäre. Die Bewertung vor allem des ASS-Vorgangs in strafrechtlicher, politischer, oder sonstigen Hinsicht keineswegs abgeschlossen.

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Abwahl, weil Missstände aufgedeckt

In der öffentlichen Diskussion um die Abwahl des Beigeordneten Panagiotis Paschalis werden folgende Punkte ausgeblendet:

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Paschalis-Abwahl ist und bleibt absurd!

Die CDU und SPD im Rat bestehen auf der Abwahl des Beigeordneten für Beteiligungsmanagement und Bürgerbeteiligung.

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Kleingeister im Jobcenter

Auf dem Jubiläumsfest des Stadtteilservice sollte die Coverband Hartz V spielen. Auf Intervention des Jobcenters wurde daraus nichts, der Bandname sei unpassend und würde die Mitarbeiter*innen des Stadtteilservice nicht wertschätzen.

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Fortsetzung der Bürgerbeteiligung – Bürgergutachten steht noch aus!

Da auch die GroKo weiteren Beratungsbedarf über das Projekt „Eine Seilbahn für Wuppertal“ sieht, beantragt DIE LINKE im Rat, den Bürgerbeteiligungsprozess fortzusetzen und die am Bürgergutachten beteiligten Personen zu bitten, bis zur Sitzung im Juli 2016 eine Empfehlung auszusprechen.

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Kultur macht reich

Den Bühnen droht bis 2021 das Geld auszugehen, obwohl dort wieder gute Arbeit gemacht wird.

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LINKE-Ratsfraktion sieht sich durch neue Schulanmeldezahlen bestätigt:

7. Gesamtschule dringend nötig – Kinder im Wuppertaler Osten sind doppelt benachteiligt!

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Haushaltsloch – Stärkungspakt knebelt Wuppertal

Kommunen sind systemrelevant. Deutlich systemrelevanter als Banken.

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