Manfred Zöllmer, MdB
Manfred Zöllmer, MdB
Robertstr. 5a
42107 Wuppertal
Homepage: http://www.manfred-zoellmer.de/
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Diskussion zum Politischen Frühling in der arabischen Welt
Über den Politischen Frühling in der arabischen Welt haben etwa 100 Personen in der Färberei diskutiert. Eingeladen dazu hatten die die Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese und Manfred Zöllmer für die SPD-Bundestagsfraktion.
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Wuppertal bei ICE-Verbindung nicht abgeklemmt
Zwischen April und August wird Wuppertal mit dem ICE von und aus Berlin nicht angefahren. Danach geht es aber wie gewohnt mit dem bekannten Fahrplan weiter.
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Jugend und Parlament 2011: Manfred Zöllmer vergibt Platz
Vom 5. bis 8. Juni 2011 findet im Bundestag wieder das Planspiel “Jugend und Parlament” statt, bei dem Jugendliche die Rollen von Abgeordneten übernehmen. Manfred Zöllmer vergibt in diesem Jahr einen der begehrten Plätze.
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Manfred Zöllmer fordert Erhalt der Gewerbesteuer – Kommunaler Zuschlag zur Einkommenssteuer fördert falschen Steuerwettstreit
Finanzminister Schäuble hat am Wochenende vorgeschlagen, dass die Kommunen zur Verbesserung ihrer Finanzen Zuschläge zur Einkommenssteuer festlegen können. Diesen Vorschlag lehnt Manfred Zöllmer ab.
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Bundestag: Union und FDP bügeln Unterausschuss Kommunales ab
Union und FDP haben einmal mehr demonstriert, dass sie nicht beabsichtigen, sich im Bundestag ernsthaft mit den Belangen der Kommunen auseinanderzusetzen.
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Soziale Stadt: Bundesregierung lässt Wuppertal im Regen stehen
Mit der Halbierung der Städtebauförderung riskiert die Bundesregierung eine Verschärfung der sozialen Spaltung in Städten wie Wuppertal. Die Kürzungen gefährden laufende Projekte (etwa in Oberbarmen), bei denen es um die Bewältigung der Folgen von wirtschaftlichem und demografischem Wandel und die Herausforderung der Integration geht.
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ICE-Verbindung: Gemeinsames Handeln aller bergischen Abgeordneten gefragt
Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer appelliert an die Bahn AG, bei den geplanten Bauarbeiten im Streckennetz der Deutschen Bahn die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft in der Region Bergisches Land ausreichend zu berücksichtigen.
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Solidarität und Unterstützung für Griechenland im Kampf gegen die internationale Finanzspekulation
Manfred Zöllmer reiste als Mitglied des Finanzausschusses mit zwei Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion für zwei Tage nach Griechenland. Die seit längerem geplante Reise beschäftigte sich neben sozialen Themen mit der aktuellen Schuldenkrise Griechenlands und Möglichkeiten der Lösung. Manfred Zöllmer kommt dabei zu folgender Einschätzung:
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4 Milliarden Euro gegen die Notlage der Kommunen: Rettungsschirm auch für Wuppertal
Vor dem Hintergrund der desolaten Finanzsituation vieler Städte und Gemeinden wie Wuppertal fordert die SPD-Bundestagsfraktion einen Rettungsschirm für Kommunen. Diese Forderung haben wir am 26. März 2010 in einem Antrag im Bundestag bekräftigt. Bund und Länder müssen für die Kommunen ein wirksames Maßnahmenpaket auflegen.
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Wird Wuppertal Optionskommune?
Nach intensiven Verhandlungen hat sich die Koalition mit der SPD in den zentralen Fragen der SGB II-Neuorganisation verständigt. Damit kann die von der schwarz-gelben Bundesregierung ursprünglich festgelegte getrennte Aufgabenwahrnehmung abgewendet werden. Dies ist ein gutes Ergebnis für Wuppertal.
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Afghanistan – eine har(d)te Nuss
“Herr Hardt sollte sich besser einmal die Regelungen und Beschlüsse für das ISAF-Mandat der Bundeswehr in Afghanistan ansehen. Die gezielte Tötung von Menschen wird er dort nicht als Auftrag finden, denn die ist durch das Mandat zweifelsfrei nicht gedeckt…
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