FDP Wuppertal
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal Tobias Wierzba
Johannes-Rau-Platz 1
42275 Wuppertal
Homepage: http://www.fdp-wuppertal.de
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FDP-Fraktion begrüßt angekündigte Gespräche zur Verbesserung des subjektiven Sicherheitsempfindens am Berliner Platz
Die FDP-Fraktion begrüßt die Ankündigung des Sozialdezernenten in der heutigen Ratssitzung, gemeinsam mit Ordnungsdienst und Polizei das subjektive Sicherheitsgefühl auf und um den Berliner Platz noch einmal besprechen zu wollen.
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FDP-Fraktion: Schulstrukturdebatte geht in die nächste Runde
Während der Stadtrat noch nicht endgültig über die Errichtung einer sechsten Gesamtschule am Katernberg entschieden hat, läuten die Wuppertaler Gesamtschuldirektoren schon die nächste Runde der Schulstrukturdebatte ein. In einem Brief an die Bezirksregierung fordern sie, die sechste Gesamtschule nur vierzügig, dafür aber ohne Außenstelle am Dönberg, einzurichten. Gleichzeitig fordern sie eine siebte Gesamtschule im Osten Wuppertals – nach Möglichkeit am Standort eines bisherigen Gymnasiums.
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FDP-Fraktion bedauert, dass Winterdienstgebühren nicht über drei Jahre verteilt werden
Die FDP-Ratsfraktion bedauert, dass die massive Gebührensteigerung von 110 Prozent für den Winterdienst des vergangenen Jahres nicht auf drei Jahre verteilt wird.
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FDP-Fraktion: Große Koalition verbaut Weg bei Bergischer Zusammenarbeit
Die FDP-Ratsfraktion kritisiert die Große Koalition aus CDU und SPD bei ihrem Vorgehen zur Bergischen Kooperation im Bereich der Ressourceneffizienz.
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FDP kritisiert Pläne für die 6. Gesamtschule: Bildungspauschale fließt ausschließlich in die Gesamtschule
Die FDP kritisiert die Pläne der Verwaltung, die 6. Gesamtschule ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Hauptschule Katernberg mit sechs Zügen in der Sekundarstufe I zu errichten. Allein dafür müssen 10,6 Millionen Euro plus weitere1 Mio. Euro für die Bestandsanierung am Standort Röttgen aus der Bildungspauschale entnommen werden.
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Wie steht es um Wuppertals vergessene Windkraftflächen?
Während zwei Flächen für eine Windkraftnutzung in Wuppertal bereits im Flächennutzungsplan vorgesehen sind, wird von Seiten der Verwaltung derzeit in einem ebenso langwierigen wie aufwendigen Verfahren die Kleine Höhe als Windkraftkonzentrationsfläche geprüft.
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Umstrittene Dichtheitsprüfungen werden ausgesetzt
Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat gestern dem Antrag der FDP-Landtagsfraktion zugestimmt, die Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasseranlagen bürgerfreundlich zu regeln.
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FDP-Fraktion: Bebauung Hindenburgstraße nur mit Korrekturen!
Die FDP hat sich jetzt vor Ort ein Bild von der umstrittenen Planung für den Neubau von fünf Mehrfamilienhäusern an der Hindenburgstraße gemacht. Nach der Begehung der Grundstücke stimmt die FDP der Bebauung von vier Gebäuden auf dem Plateau zwischen Hindenburgstraße und Sambatrasse zu. Die Bebauung des fünften, nördlich gelegenen Baukörpers lehnen die Liberalen aber ab.
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FDP begrüßt Nein zur Orchesterfusion – Kulturausschuss wurde vorgeführt
Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Ankündigung von Oberbürgermeister Peter Jung, keine weiteren Gespräche über eine Fusion der bergischen Orchester führen zu wollen. Insbesondere freut es die Liberalen, dass Prof. Kamioka weitere fünf Jahre in Wuppertal bleiben will.
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Weiter kein Bekenntnis der Landesregierung zu L419-Ausbau
Auch nach der Vorlage der Prioritätenliste für den Straßenausbau in NRW gibt es kein Bekenntnis der rot-grünen Landesregierung zum Ausbau der L 419. In der Presseerklärung der Landesregierung heißt es lediglich, dass nach Abschluss der aktuellen Planungsphase über die Fortführung des Projektes entschieden werden solle. Für die L 419 gibt es somit keinen neuen Sachstand.
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“Am Wunderbau” alle Ehre machen
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die geplante Baumaßnahme Am Wunderbau/Ecke Hofkamp gegenüber der Justizinsel ausdrücklich.
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FDP und GMW verbessern Sicherheit für Feuerwehr
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die kurzfristige Installation von Abschaltmöglichkeiten an Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf städtischen Gebäuden durch das Gebäudemanagement Wuppertal (GMW).
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FDP-Fraktion: Belastet rot-grüne Reform Kommunen und Eltern?
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal fragt in der nächsten Ratssitzung nach den Auswirkungen der Neuregelung des Schuleingangsalters der rot-grünen Landesregierung für den kommunalen Haushalt und die Wuppertaler Familien.
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FDP-Fraktion: Taubenhaus für Oberbarmen
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal fordert die zügige Errichtung eines Taubenhauses in Oberbarmen.
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FDP-Fraktion: Appell zur Beilegung des Streits um Nordbahntrasse!
Die FDP-Fraktion fordert die Verwaltungsspitze und die Vertreter der Wuppertalbewegung auf, den Streit um den Ausbau der Nordbahntrasse schnellstmöglich beizulegen.
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