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Am 07. März um 19:30 Uhr zeigt das Kompetenznetz Bürgerhaushalt in Kooperation mit dem BürgerBahnhof Vohwinkel den Dokumentarfilm “Der Schein trügt. Eine Expedition in die Rätsel des Geldes”. Können wir unsere Demokratie stärken indem wir wieder die Macht über das Geld zurückgewinnen?
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Wie kann man unser zentrales volkswirtschaftliches Problem, die überbordende Verschuldung der öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen, lösen? Das ist die Kernfrage auf die die politisch Verantwortlichen Wuppertals in den nächsten Wochen und Monaten zumindest eine Teilantwort finden müssen.
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Fragen an Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig
Termin: 06.02.2012, 19:00 Uhr
Ort: Verwaltungshaus Elberfeld, Neumarkt 10, Raum 202
Im November 2011 war das Eigenkapital der Stadt Wuppertal komplett aufgebraucht. Die Bankforderungen überstiegen den Wert des kommunalen Vermögens. Jetzt soll in NRW mit dem “Stärkungspakt Stadtfinanzen” verschuldeten Städten geholfen werden. Was bedeutet das für Wuppertal?
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Wuppertal kann nicht selbst darüber entscheiden, ob es am “Stärkungspakt Kommunalfinanzen” teilnimmt, sondern wurde per Landesgesetz zwangsverpflichtet. Ist es richtig, dass wir den Millionenzuschuß des Landes mit einem weiteren Verlust an kommunaler Selbstbestimmung bezahlen? Wann sind wir wieder schuldenfrei?
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Der Stadtrat will mehr Bürgerbeteiligung an der Aufstellung des kommenden Haushalts. Was erwarten die Bürger von diesem Beteiligungsverfahren? Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt hat die Bürger gefragt. Das Zwischenergebnis liegt jetzt vor.
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Mit dieser Überschrift berichtete ZEIT ONLINE jetzt über eine ambitionierte Veranstaltung, die das Kompetenznetz Bürgerhaushalt gemeinsam mit Partnern am 12. November in Wuppertal organisiert.
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Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt präsentiert am Donnerstag, den 29.04. um 19:00 Uhr, in der Alten Feuerwache an der Gathe 6 “Gestalten, um zu sparen”, das alternative Sparkonzept für Wuppertal.
Die Bürger stellen damit einen Gegenentwurf zum kontrovers diskutierten Haushaltsicherungskonzept der Stadt vor, um die Diskussion über die Zukunftsperspektiven der Stadt zu bereichern.
Bald wird der Haushaltsplan für die Jahre 2010/2011 in den Stadtrat eingebracht. Mit einer Bürgeranfrage zum Thema “verständlicher und bürgerorientierter Haushaltsplan” will das Kompetenznetz Bürgerhaushalt dazu beitragen, die Haushaltsplanung zu optimieren. So sollen die Bürger beispielsweise bei der Formulierung der Ziele der einzelnen Verwaltungsprodukte mitreden können. Und was tut die Stadt, damit die Bürger verstehen, wie Politik in Zahlen gegossen wird?
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Am 19. Februar findet in Essen eine Fachtagung des Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulden“ für Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Bürger statt. Zweck der Veranstaltung ist, mögliche Wege aus der Kommunalverschuldung zu entwickeln.
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Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt steigt am 17.12. mit einer Veranstaltung im Lutherstift in die Analyse der Sparvorschläge der Verwaltung ein. Kämmereileiter Alfred Lobers wird die Eckpunkte vorstellen, den politischen Kontext erläutern und sich den Fragen der Bürger stellen.
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