Hat Düsseldorfer Diesel-Urteil Auswirkungen auf Wuppertaler Luftreinhaltung?

Mit großem Interesse hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Kenntnis genommen.

LogoNjuuzSy Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte gegen das Land NRW wegen der  Überschreitung der Stickstoffdioxid-Werte (NO2) u.a. in Düsseldorf geklagt und Recht bekommen. In Düsseldorf müssen nun Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher in hochbelasteten Straßen durchgesetzt werden.

„Auch in Wuppertal sind viele Straßen mit zu hohen Stickstoffdioxid-Werten belastet“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Ob es die Briller Straße, der Steinweg oder die Gathe sind, insgesamt sind laut des letzten Luftmessberichtes an 12 Messstationen erhöhte NO2-Werte gemessen worden. Daher muss auch die Stadt Wuppertal dafür sorgen, dass sich die Verkehrsbelastungen verringern. Es gibt durchaus Instrumente, die sich positiv auf die Luftqualität  in Wuppertal auswirken können. So hat die Stadt Moers aktuell eine Testphase für Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen gestartet. Wir werden die Ergebnisse und Erkenntnisse dieses Vorhabens aufmerksam verfolgen, denn Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen kann nicht nur die Emissionen reduzieren, sondern mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm mit sich bringen.

Seit langem fordern wir eine bessere Radverkehr-Infrastruktur und appellieren an die Verkehrsteilnehmer*innen auf  Bus und Bahn umzusteigen. Zur besseren Luftqualität würde natürlich auch die geplante Seilbahn als Alternative zu Bus und Auto auf die Südhöhen beitragen.“

„Es gibt ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, aber kein Grundrecht auf Verschmutzung der Luft“, so Bettina Brücher, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Umweltausschusses. „Nicht nur die Belange der Verkehrsteilnehmer*innen müssen im Blickfeld stehen, sondern auch die der Anwohner*innen der stark belasteten Straßen. Die EU-Luftqualitätsrichtlinie forderte die Einhaltung der  NO2-Grenzwerte bereits bis 2010. Sie dient in erster Linie der menschlichen Gesundheit. Es ist erwiesen, dass betroffene Anwohner*innen öfters mit Herz-Kreislauf- oder Atemwegserkrankungen zu kämpfen haben als Anwohner*innen in weniger belasteten Straßen. Da in Deutschland viele Städte die hohen NO2-Werte bisher nicht reduzieren konnten und von der  Bundesregierung keinerlei Initiative kommt, droht von Seiten der EU ein Vertragsverletzungsverfahren.“

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Kommentare

  1. Elberfelderin sagt:

    So, jetzt auch mal etwas Konstruktives zum Thema: Was passiert denn, wenn eine solche Verordnung verbindlich wird? Was hat das für Konsequenzen für Menschen, die beruflich und sozusagen alternativlos mit dem Auto in Innenstädte fahren müssen weil sie z.B. Handelsvertreter/in o.ä. sind und Ware transportieren? Liebe Grünen: Diese Waren kann mal nicht mal eben per ÖPNV in Taschen oder auf dem Fahrrad mitnehmen.
    Es kann nicht sein, dass alle diese Menschen sich neue Autos kaufen müssen, um noch in Innenstädte zu kommen. Dann wird vielleicht mal wieder eine Abwrackprämie fällig, oder? Ach ne, die gibt es ja nur, wenn diese Autohersteller finanziell gerettet werden müssen!
    Es kann nicht sein, dass die meisten Autobauer, besonders VW aber auch andere, weiterhin Diesel- Dreckschleudern bauen, bei den Abgaswerten massiv betrügen aber die Auswirkungen dieser Luftverschmutzung die Fahrzeughalter übernehmen müssen.
    Viele denken es sich: Die Pläne für leistungsstarke Elektro-Akkus und „saubere“ 3-Liter-Autos liegen in den Schubladen der Konzerne. Von denen hat keiner Interesse, nur noch diese Autos der Zukunft zu bauen, da hilft nur politischer Wille.

  2. Ralf Streuf sagt:

    Liebe grüne Freunde,

    der Nachfahre von Jupp Heynkes, Herr auf dem Arrenberger Medienschloß, bekommt
    pausenlos Knöllchen, weil seine Elektromobile keine grüne Plakette haben.
    So ist Wuppertal, so ist NRW nun mal, es kann dauern bis ein oder der Groschen
    fällt.
    Desshalb fahre ich lieber mit dem alten Diesel-LKW Brötchenholen, oder habe ich
    das nur wieder mal geträumt?
    Ein Spazierganz mit Bettina Brücher wäre auch reizvoll, aber dann bitte auch keine
    Wurst+Fleischprodukte im Picknickkorb und nun wo Bayer sich MONSANTO gekrallt
    hat, wissen wir ja, was wir auf dem Altenteil in den Heimen in die Magensonde
    gepumt bekommen, gell????
    ROUND UP? READY TEDDY! Euer RME STREUF, Café MILUPA (Moulin Rouge)
    (MouLouvan Burg)
    ( EX HEX Broilerstube )
    (Eck Speck Dreck, – wir lachen Euch das Abgas weg! )

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