Wenn die Wuppertalerinnen und Wuppertaler auch zwischen den Kommunalwahlen nach ihrer Meinung zu einer politischen Angelegenheit gefragt werden oder mitentscheiden dürfen, wenn sie unmittelbar betroffen sind, dann spricht man von Bürgerbeteiligung. Neben der gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerbeteiligung, wie sie z. B. im Baugesetzbuch vorgesehen ist, erprobt die Stadt Wuppertal, wie viele andere Kommunen auch, in den letzten Jahren immer wieder moderne Beteiligungsformate, um den Wuppertalerinnen und Wuppertalern mehr Mitsprachemöglichkeiten anzubieten. So fanden unter anderem bereits Bürgerhaushalte, Lärmaktionsplanungen und die Entwicklung des Strategiepapiers „Wuppertal 2025“ statt. Diese modernen Beteiligungsformate dienen den politischen Gremien und der Verwaltung als wertvolle Informationen über die Bedürfnisse der Wuppertalerinnen und Wuppertaler, die in die politischen Beratungen und Entscheidungen einfließen. Aber wie genau die Ergebnisse einer Bürgerdiskussion oder einer Bürgerplanung umgesetzt werden, dafür gibt es keine gesetzlichen Vorgaben oder Standards. Aus diesem Grund müssen Regeln zur Verankerung und Weiterentwicklung der kommunalen Bürgerbeteiligung gefunden werden – sog. Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Bereits über 30 Kommunen in Deutschland haben solche Leitlinien erarbeitet und können deren Nutzen bestätigen.

Wuppertal entwickelt Leitlinien in einer Bürgerwerkstatt, online und in einer Arbeitsgruppe

An den Wuppertaler Leitlinien sollen alle mitarbeiten, die sich schon mal politisch beteiligt haben oder dies gerne tun würden, aber auch diejenigen, die mit Bürgerbeteiligung in ihrer täglichen Arbeit zu tun haben. Aus diesem Grund sind alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler, aber auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die Mitglieder des Stadtrates eingeladen, ihre Erfahrungen und ihre Vorschläge für Leitlinien zusammen zu tragen.

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Am 20. Mai 2016 startet die erste und besonders wichtige Phase der Leitlinienentwicklung. In einer Bürgerwerkstatt und auf einer Online-Plattform werden die Arbeitsaufträge und Themenschwerpunkte für die Arbeitsgruppe definiert. Diese hat die Aufgabe, die Leitlinien in einem Entwurf auszuformulieren. Alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler sind herzlich eingeladen, sich an der Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu beteiligen. Jeder und jede kann dazu etwas einbringen.

Vor-Ort-Beteiligung in der Bürgerwerkstatt am Freitag, den 20. Mai 2016 um 19:00 Uhr in der Gesamtschule Barmen (Unterdörnen 1, Wuppertal). Aus organisatorischen Gründen wird um eine formlose Anmeldung gebeten, per Mail an buergerbeteiligung@stadt.wuppertal.de oder telefonisch unter 0202 – 5636730.

Online-Beteiligung vom 20. Mai – 10. Juni 2016 auf www.buergerbeteiligung-wuppertal.de.

Weitere Informationen unter: www.buergerbeteiligung-wuppertal.de

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